Donnerstag, 23. Oktober 2014

Wie die Exekutive demokratische Basisarbeit behindert

Nazis blockieren gegen reaktionäre Polizei

Es ist definitiv ein sehr aufgeladenes Thema, wenn über die deutsche mit Vorliebe über die linke Demonstrationskultur gesprochen wird. Da gibst es zum einem immer die Leute die sowieso immer gegen Demos sind, weil Stau oder ähnlichem, die Leute die selbst auf der Demo waren und die die zum gegnerischem politischen Lager gehören. Und interessant wird die ganze Situation erst richtig, wenn letztere beiden Gruppen während einer Demo aufeinander stoßen, denn dann ist eines der beiden Lager auf die Gnade der örtlichen Polizeitruppen angewiesen. Nennt mich paranoid, aber aus Erfahrung komme ich zu dem unschönen Schluss dass dabei meistens linke Gruppen den Kürzeren ziehen und von gewissen Elementen der Polizei schikaniert werden und dabei reicht es wenn du einfach auf einer links angehauchten Demo mitläufst. Diese Schikane ist dabei eher unterschwellig und meistens auf einzelne Personen beschränkt, aber ihre Gesamtwirkung wirkt im hohen Maße provozierend auf den ganzen Demonstrationszug.

Beispiel:
Als ich auf meiner ersten 1.Mai-Demo war bin ich mit ziemlich gemischten Gefühlen hingegangen und wollte vor allen dingen Stress mit der Staatsgewalt verzichten, der nur allzu schnell bei Anti-Nazi-Demos passiert, aber Genossen, die in die Organisation eingebunden waren, versicherten mir das die Demo darauf ausgerichtet war friedlich zu bleiben. Allen Anwesenden wurde eingebleut die Polizei nicht zu provozieren, Flaschen, Böller und ähnliches wurde eingesammelt und Aktionen wie das Durchbrechen von Polizeiabsperrungen wurden gleich vom Tisch genommen. Aber immer wieder provozierte die Polizei durch gewagte Aktionen eine Eskalation. Am eindringlichsten ist mir dabei eine Situation auf der Zugbrücke in Erinnerung. Ich gehe mit meiner Gruppe über diese Brücke und plötzlich zieht die Polizei einen Mann direkt neben mir aus der Menge raus. Anscheinend hatte der Mann aus eine Bierflasche getrunken und Glasflaschen gelten auf Demos grundsätzlich als Waffe. Das der Mann deswegen aus der Demo gezogen wird ist da nicht weiter verwunderlich, was die Situation dann aber doch in mein Gedächtnis eingebrannt hat ist die unverhältnismäßige Reaktion der Polizeibeamten. Die zwei Beamten die den Mann rauszogen schleppten diesen unsanft aus der Menge als dieser darauf sich natürlich gegen die Drangsalierung wehrte, wurde er gleich von vier Polizisten zusammengeschlagen, auf den Boden gedrückt und dort ziemlich unsanft fixiert. Dieses Spektakel blieb natürlich nicht unbemerkt und dutzende Antifas stürmten auf die Brücke und riefen "Wir sind friedlich! Was seid ihr?". Eine Gruppe von Leuten rief dem Mann dann zu er solle seinen Namen rufen, damit sie ihn später aus dem Polizeigewahrsam holen können. Einer der Beamten hielt dem Mann daraufhin den Mund zu und brüllte ihn so laut "Halt deine Fresse oder ich polier sie dir!" ins Gesicht das ich es über den Lärm der Antifas noch hören konnte. Die vier Polizisten kämpften sich dann den Weg mit Pfefferspray und Schlagstöcken durch die Menge stießen dabei einen Kameramann von der Treppe der Brücke ins Gebüsch und besprühten die Kamera seines Kollegen der versuchte die Szene zu filmen. Die Demonstranten blieben trotz allem friedlich. Und trotz Landtagsabgeordneten die das Verhalten der Polizisten vorm Landtag kritisierten wurden die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen. Mangel an Beweisen und keine genaue Zuordnung der Beamten.

Mit Aktionen wie diesen macht sich die Polizei nicht gerade beliebt bei Linken und Demonstranten. Es würde helfen wenn die Polizei endlich aufhören würde jeden Beamten zu decken und endlich die Polizisten kennzeichnen würde, damit solche Fehltritte vor Gericht gebracht werden können.

Wie ist deine Meinung zu dieser Thematik? Welche Lösungsvorschläge hättest du? Wurdest du selbst einmal Opfer oder Zeuge von solchem Fehlverhalten der Polizei?

Freut sich auf deine Meinung,
Henning.

Weiteres Beispiel:
Linke Chaoten?

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