Say it loud! Say it clear! Refugees are Welcome here!

Solidaritätsdemo für das Asylbewerberheim in Güstrow

Heute sind in Güstrow bis zu 500 Menschen zusammengekommen um sich mit den Asylbewerber*innen dort zu solidarisieren. Seit mehreren Monaten schon sehen sich diese rassistischen Hetzen einer "Bürgerinitiative" ausgesetzt, die mit Mahnwachen und Fackelzügen (Ja! Fackelzüge mit allem drum und dran!) gegen diese von Kriegen und Diskriminierungen vertrieben und oft schwer traumatisierten Menschen Stimmung macht. Hinter dieser Bürgerinitiative stehen bekannte NPD-Kader und seit ihrer Präsens sind Übergriffe auf Asylbewerber*innen immer häufiger vorgekommen. Nun will die Stadtverwaltung das Asylheim aus der Stadt in einen nahe gelegenen Wald zu verlegen, das wollten sich mehrere regionale Bündnisse nicht bieten lassen und haben zur Demo aufgerufen. Und das beste die von der ROGIDA (Rostocker Gegen Die Islamisierung Des ABENDLANDES) veranstaltete Gegendemo zählte nur 70 Mitglieder und kann deswegen nur als Fail und als klares Zeichen der Güstrower für die Flüchtlinge gesehen werden.

Hunderte demonstrieren für bessere Integration von Flüchtlingen

Güstrow: "Demonstratives" Willkommen

PS: Ich bin natürlich auch irgendwo auf diesen Fotos versteckt. Na, wer findet mich?

Rot-Rot-Grün endlich durch!

Ramelow zieht endlich ein und packt gleich richtig an!

Das unmögliche ist geschafft! Die Koalition Rot-Rot-Grün ist durch und das rotere Rot sitzt dabei im Ministerpräsidentensessel. Bode Ramelow von der Links-Partei ist nun der Landesvater des Freistaates und dabei der erste Ministerpräsident der Linken überhaupt. Ein Meilenstein, doch was bedeutet er und was können wir von Ramelow erwarten?

Bedeutung

Über die Bedeutung kann ich hier nur mutmaßen, aber eine dürfte wohl klar sein: Ähnlich wie beim grün regierten Baden-Würtemberg dürfte dies wohl ein Zeichen setzen, nämlich das die Linke nicht nur als Machtbereicher, sondern auch Machtbeansprucher fungieren kann. Auch muss die Linke nun zum ersten mal die volle Verantwortung übernehmen, kann sich nicht hinter Koalitionsgebundenheiten verstecken, sondern muss beweisen, dass wenn sie die Hosen an hat, dann auch dementsprechend handeln kann. Auch hat die Linke nun endlich die Chance endlich die die Menschen zum schweigen zu bringen, die schon jetzt von einer SED-Diktatur 2.0 sprechen. Desweiteren kann die Linke nun sich als wirkliche antikapitalistische, marxistische Alternative zu präsentieren und dürfte damit sich vor die nächste Bundestagswahl ein Zeichen gesetzt haben: Rot-Rot-Grün im ganz großem Stil.

Erwartung

Wir können von Ramelow nicht die sozialistische Revolution erwarten von der uns die CDU und die bürgerliche, konservative Elite schon seit den Verhandlungen warnen. Was wir von ihm erwarten können ist ein stärkeres Vorgehen gehen Rassismus und Ausbeutung. Wenn Ramelow nun seinen Worten Taten sprechen lässt, dann werden rassistische Gesetze und der Abbau des Sozialstaates endlich gestoppt. Ein Schritt in diese Richtung hat Ramelow nun schon gemacht, denn ab sofort werden keine Abschiebungen mehr im Winter durchgeführt.

05.12.2014: Thüringen: Im Winter keine Abschiebung

Da kommt zusammen, was zusammen gehört.

Warum arbeiten CDU, AfD und NPD zusammen?

Heute, es ist vielleicht im nationalem Taumel der Wende etwas untergegangen, jährt sich die Reichsprogromnacht zum 76. mal. Es ist eines der dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte und der Auftakt für die Schlimmsten Verbrechen in der Geschichte der Menschheit! Damals holten SA und SS Juden, Roma, Sinti, Kommunisten, Demokraten und Zeugen Jehovas über Nacht ab und ließen die ersten großen Wellen Unschuldiger in die Tötungsfabriken KZs einliefern. Das geschah größtenteils unter jubel der Nachbarn und unter Billigung der Beamten vor Ort, hatte ihnen doch die DNVP eingeschworen Hitler unter Kontrolle zu haben. Ach ja, die DNVP. Was tut man nicht alles als Konservativer um eine Koalition linker Kräfte zu verhindern? Na das gleiche wie immer! Oder Frau Lieberknecht? Steht ihre Thüringer CDU doch gerade mit AfD und NPD zusammen unter bildet ein "Lichtermeer" gegen eine Rot-Rot-Grüne Regierung! Was zum Teufel? Hatten sie Privatunterricht von van Papen oder liegt es in ihrem Naturell Offensichtliches zu verdrängen? Die Mehrheit der Thüringer will ja anscheinend die linke Koalition und keine Neuauflage konservativer Monarchiepolitik in ihrem Bundesland, dass sollten sie dann auch mal akzeptieren. Und ganz nebenbei: Sie haben ja wohl mehr mit dem SED-Regime zu tun, als der gute Herr Ramelow, waren sie doch Mitglied in der Blockpartei CDU (Ost) und haben sich davon nie distanziert!

Aus der Reihe: Warum Menschen politikverdrossen werden

Heute: Kleinliches CDU-Geplänkel über die üblichen Verdächtigen

Bockhahn (Linkspartei) protestiert gegen NATO