Wie die Exekutive demokratische Basisarbeit behindert

Nazis blockieren gegen reaktionäre Polizei

Es ist definitiv ein sehr aufgeladenes Thema, wenn über die deutsche mit Vorliebe über die linke Demonstrationskultur gesprochen wird. Da gibst es zum einem immer die Leute die sowieso immer gegen Demos sind, weil Stau oder ähnlichem, die Leute die selbst auf der Demo waren und die die zum gegnerischem politischen Lager gehören. Und interessant wird die ganze Situation erst richtig, wenn letztere beiden Gruppen während einer Demo aufeinander stoßen, denn dann ist eines der beiden Lager auf die Gnade der örtlichen Polizeitruppen angewiesen. Nennt mich paranoid, aber aus Erfahrung komme ich zu dem unschönen Schluss dass dabei meistens linke Gruppen den Kürzeren ziehen und von gewissen Elementen der Polizei schikaniert werden und dabei reicht es wenn du einfach auf einer links angehauchten Demo mitläufst. Diese Schikane ist dabei eher unterschwellig und meistens auf einzelne Personen beschränkt, aber ihre Gesamtwirkung wirkt im hohen Maße provozierend auf den ganzen Demonstrationszug.

Beispiel:
Als ich auf meiner ersten 1.Mai-Demo war bin ich mit ziemlich gemischten Gefühlen hingegangen und wollte vor allen dingen Stress mit der Staatsgewalt verzichten, der nur allzu schnell bei Anti-Nazi-Demos passiert, aber Genossen, die in die Organisation eingebunden waren, versicherten mir das die Demo darauf ausgerichtet war friedlich zu bleiben. Allen Anwesenden wurde eingebleut die Polizei nicht zu provozieren, Flaschen, Böller und ähnliches wurde eingesammelt und Aktionen wie das Durchbrechen von Polizeiabsperrungen wurden gleich vom Tisch genommen. Aber immer wieder provozierte die Polizei durch gewagte Aktionen eine Eskalation. Am eindringlichsten ist mir dabei eine Situation auf der Zugbrücke in Erinnerung. Ich gehe mit meiner Gruppe über diese Brücke und plötzlich zieht die Polizei einen Mann direkt neben mir aus der Menge raus. Anscheinend hatte der Mann aus eine Bierflasche getrunken und Glasflaschen gelten auf Demos grundsätzlich als Waffe. Das der Mann deswegen aus der Demo gezogen wird ist da nicht weiter verwunderlich, was die Situation dann aber doch in mein Gedächtnis eingebrannt hat ist die unverhältnismäßige Reaktion der Polizeibeamten. Die zwei Beamten die den Mann rauszogen schleppten diesen unsanft aus der Menge als dieser darauf sich natürlich gegen die Drangsalierung wehrte, wurde er gleich von vier Polizisten zusammengeschlagen, auf den Boden gedrückt und dort ziemlich unsanft fixiert. Dieses Spektakel blieb natürlich nicht unbemerkt und dutzende Antifas stürmten auf die Brücke und riefen "Wir sind friedlich! Was seid ihr?". Eine Gruppe von Leuten rief dem Mann dann zu er solle seinen Namen rufen, damit sie ihn später aus dem Polizeigewahrsam holen können. Einer der Beamten hielt dem Mann daraufhin den Mund zu und brüllte ihn so laut "Halt deine Fresse oder ich polier sie dir!" ins Gesicht das ich es über den Lärm der Antifas noch hören konnte. Die vier Polizisten kämpften sich dann den Weg mit Pfefferspray und Schlagstöcken durch die Menge stießen dabei einen Kameramann von der Treppe der Brücke ins Gebüsch und besprühten die Kamera seines Kollegen der versuchte die Szene zu filmen. Die Demonstranten blieben trotz allem friedlich. Und trotz Landtagsabgeordneten die das Verhalten der Polizisten vorm Landtag kritisierten wurden die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen. Mangel an Beweisen und keine genaue Zuordnung der Beamten.

Mit Aktionen wie diesen macht sich die Polizei nicht gerade beliebt bei Linken und Demonstranten. Es würde helfen wenn die Polizei endlich aufhören würde jeden Beamten zu decken und endlich die Polizisten kennzeichnen würde, damit solche Fehltritte vor Gericht gebracht werden können.

Wie ist deine Meinung zu dieser Thematik? Welche Lösungsvorschläge hättest du? Wurdest du selbst einmal Opfer oder Zeuge von solchem Fehlverhalten der Polizei?

Freut sich auf deine Meinung,
Henning.

Weiteres Beispiel:
Linke Chaoten?

Gedanken über die Art des Kommunismus

Wie ich schon in meinem allerersten Post gedroht habe, mache ich mir nun Gedanken über das "perfekte" (natürlich aus meiner Sicht) marxistische System. Nur stellt sich die Frage wie bezeichnet Mensch denn dieses System?

Wenn Mensch an Karl Marx bzw. den nach ihm benannten Marxismus denkt, dann kommst du schnell auf die Begriffe Kommunismus und Sozialismus. Das ist absolut korrekt, hat doch Marx diese Begriffe erst geprägt und im "Manifest der Kommunistischen Partei" festgelegt und in Unterströmungen aufgeteilt. Leider wird in diesem Sinne Kommunismus und Sozialismus gleichgesetzt und oftmals nur auf die Unterströmung des Kommunismus den Stalinismus Bezug genommen. Das ist ein grober Fehler! Sozialismus und Kommunismus sind streng voneinander zu trennen.
Wenn Mensch sich mit der marxistischen Gesellschaftstheorie beschäftigt weiß Mensch, dass der Sozialismus nur die Vorstufe zum Kommunismus ist. Der Sozialismus will durch eine Revolution das Proletariat, also die arbeitende Klasse, zur herrschenden Klasse und damit die Bourgeoisie, also die besitzende Klasse, ablösen. Der Sozialismus predigt also die Herrschaft der Arbeiterklasse im Sinne Lenins Diktatur des Proletariats und will damit die Ausbeutung der Bourgeoisie und soziale Gerechtigkeit herstellen. Der Kommunismus geht einen Schritt weiter und kann als weiterentwickelter Sozialismus gesehen werden. Im Kommunismus nämlich werden die Klassen aufgehoben, also Proletariat, Lumpenproletariat, Bürgertum, Bourgeoisie usw. und durch die daraus entstehende klassenlose Gesellschaft soll soziale Gerechtigkeit hergestellt werden. Soweit dazu, aber was ist nun Stalinismus?
Der Stalinismus ist eine Strömung des Kommunismus, basiert also auf kommunistischen Idealen, ist beantwortet aber Fragen des Herrschaftssystems die im Manifest nicht beantwortet werden. Als Joseph Stalin nach Lenins Tod die Macht in der Sowjetunion (oder noch Russland?) übernahm, etablierte er das für die meisten Menschen typisch kommunistische System des Zentralstaates und der Einparteiendiktatur, die sich zudem auf einen Personenkult rund um das amtierende Oberhaupt stützte. Systeme wie die UdSSR oder die Ostblockstaaten nutzten dieses System oder passten es auf ihr Land an (z.B. DDR mit ihrem real existierenden Sozialismus).
Diese Diktaturen sind absolut Menschen verachtend gewesen und im großen Maße antidemokratisch, weswegen sie wieder dem Marxismus gehandelt haben! Demokratie und Kommunismus sind untrennbar miteinander verbunden. Das kannst du dir vorstellen wie mit einem Käsebrötchen: der Käse gehört zum Brot wie das Brot zum Käse, fehlt eines ist es kein richtiges Käsebrötchen!
Wir halten also fest, das der Sozialismus als Vorstufe des Kommunismus ausscheidet und der Kommunismus demokratisch sein muss, womit alle Strömungen des Kommunismus wegfallen die sich auf den Stalinismus berufen, inklusive des Stalinismus (also der Maoismus, der real existierende Sozialismus, Titoismus usw.).
Wenn wir also ein marxistisches System haben wollen müssen wir uns eines mit diesen Kriterien raussuchen. Ich bei meinen Lesungen dann auf die vorm des kritisch-utopischen Kommunismus gestoßen. Marx kritisiert diese Bewegung zwar als eine reine Intellektuellenbewegung (Intellektuelle im Sinne von Akademikern), die höchstens wertvolle Aufklärungs- und Theoriearbeit für die kommunistische Bewegung vollzogen hat und sagt für sie einen ideologischen Niedergang durch Selbstzerfleischung und abkehr in den reaktionären oder den bourgeoisie Sozialismus vorraus. Doch dieses galt nur für die damaligen gesellschaftlichen  Verhältnisse in den Akademiker eher rar gesäht und zum Konservatismus geneigt waren. Das hat sich heute stark geändert: es sind vor allen die Studenten die die meisten linken und somit auch die meisten marxistischen Bewegungen am leben erhalten. In der heutigen Gesellschaft kommen die Forderungen nach marxistischen Idealen eher aus den Reihen des Bildungsbürgertums und der Akademikern als aus den Reihen der Arbeiter, die sich zunehmends dem Rechtspopulismus zuwenden.
Wir können also sagen, dass die Zeit für den utopischen Kommunismus nun vielleicht gekommen ist. Durch den humanen Nährboden in der Gesellschaft und den modernen Vorstellung des Staatssystems kann eine Neuauflage des Utopikommunismus durchaus zu einer Massenbewegung werden die den Klassenkampf ein für alle mal beendet und ein dauerhaftes kommunistisches System etabliert!

Was sind deine Gedanken dazu?

Mit freundlichen Grüßen,
dein Henning (der mal wider viel zu viel geschrieben hat! sorry dafür.)