Zitat(e) der Woche

Terrorbekämpfung darf nicht mit Terroristenbekämpfung verwechselt werden.

Der Terror der Anti-Terroristen fördert den Terror der Terroristen.

-Gerald Dunkl; österreichischer Philosoph-

Kommunismus und die Diktatur - Ein Erklärungsversuch

Das von Kritikern des Kommunismus am häufigsten gebrauchte Argument ist wohl, dass der Kommunismus immer zu einer Diktatur führen muss. Dass das nicht stimmt ist wohl durchaus durch genügend Beispiele in der Vergangenheit und der Gegenwart bewiesen, aber die Anzahl der wirklich diktatorischen und kommunistischen Nationen in der Vergangenheit und leider auch in der Gegenwart ist so erschreckend groß, dass die Anzahl der wirklich demokratischen fast schon einen Seltenheitswert bekommt. Aber warum ist das so? Liegt es an der fehlerhaften Konstruktion der Ideologie wie die Kritiker meinen oder spielen etwa andere Gründe eine Rolle?

Ist es nicht demokratisch, ist es nicht kommunistisch!

In der Theorie kann der Kommunismus nicht mit einer Diktatur einhergehen, beide Konstrukte schließen sich aus. Der Kommunismus ist die Verwirklichung einer klassenlosen Gesellschaft und die relative Gleichheit der Individuen zum wohle kollektiven Interesses, daraus ergibt sich schon warum eine Diktatur im Kommunismus nicht möglich sein kann, denn eine Diktatur setzt eine herrschende Klasse, also eine bestimmte Personengruppe, die durch bestimmte sozio-ökonomische Eigenschaften zur Herrschaft bestimmt sind, was dem Gedanken der Klassenlosigkeit widerspricht und eine Diktatur kann nie im kollektiven Interesse stattfinden, da eine Diktatur nur die Interessen der herrschenden Klasse oder einzelner Personen berücksichtigt. Dieser These folgend waren die "kommunistischen Diktaturen" entweder keine Diktaturen oder keine kommunistischen Nationen und da ist dann wohl eher letzteres der Fall. Die angeblichen kommunistischen Diktaturen der Vergangenheit und Gegenwart können darum nur als sozialistische Diktaturen gesehen werden, das ist zwar nun aus humanitärer Sicht nicht viel besser, entlastet aber den Kommunismus.

Der "Designfehler" des Sozialismus

Nach der marxistischen Geschichtstheorie muss nach dem Kapitalismus ein Aufbäumen bzw. eine Revolution durch das Proletariat stattfinden, die die Herrschaft der Bourgeois beendet und den Weg zur klassenlosen Gesellschaft  öffnet, doch nach Marx gibt es einen Zwischenschritt; den Sozialismus. Der Sozialismus wird von Marx als Herrschaft des Proletariats über die Bourgeois bezeichnet und von späteren marxistisch-leninistischen Theoretikern als Diktatur des Proletariats weitergeführt. Zwar wird unter der Diktatur des Proletariats eine absolute Herrschaft der Mehrheit, nämlich der arbeitenden Massen, verstanden und man könnte das sogar als Demokratie ansehen, da ja die Mehrheit genauso wie in einer Demokratie mitbestimmt, aber das Proletariat war nie eine homogene politische Masse und Demokratie lebt nicht nur von den Mehrheitsentscheidungen, sondern auch von den freiheitlichen Werten wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit etc. diese würden aber in einer Diktatur des Proletariats entfallen und eine Demokratie de facto unmöglich machen. Auch wird hier ein Denken vorgegeben, nach dessen Motto jeder der gegen eine proletarische Diktatur sei wäre auch gegen den Sozialismus und gegen die Ziele des Kommunismus, also ein Antikommunist. Dieses Denkmuster sollte z.B. sich als Legitimation für die totalitäre Ostblockstaaten und der UdSSR nach Stalin beweisen und brachte nicht nur den wirklichen Feinden des Kommunismus den Tod, sondern auch vielen Reformkommunisten bzw. -sozialisten.

Egoismus und purere Machtlust

Viele sozialistische Diktaturen und vor allen Dingen die stalinistischen Systeme können wohl damit erklärt werden, dass es in diesen Nationen leider einige Individuen mit eher egoistischen Ansichten an die Spitze revolutionärer Bewegungen geschafft haben und den Marxismus nur als Legitimation für ihre Machtergreifung und -sicherung nutzten, was durch die Fehler des marxistisch-leninistischen Sozialismus begünstigt wurde. Macht kann Menschen korrumpieren und wenn ein einzelner zuviel unkontrollierte Macht in den Fingern hält, dann wird er sie mehren wollen und nie mehr loslassen. Stalin kann hier wohl als bestes Beispiel dienen. Seinem Machtwahn und seiner Paranoia fielen Abertausende zum Opfer und selbst seine Nachfolger in der UdSSR mussten eingestehen, dass es für Stalins Handeln keine Rechtfertigung geben kann und es dafür wohl auch keine Wiedergutmachung geben kann, die das Geschehene aufwiegt.

Schwere Zeiten erfordern schwere Maßnahmen

Viele revolutionäre Umstürze seitens der Kommunisten und Sozialisten fanden zu Zeiten höchster Not in den jeweiligen Nationen statt und oftmals mussten sich die Revolutionäre nicht nur ausländischen Invasoren, wirtschaftlicher Krise, einer hungernden Bevölkerung und einem drohenden oder bereits angefangenen Bürgerkrieg gegenüber sehen. Um all diesen Problemen Herr zu werden, konnten viele gar nicht anders als sich autoritärer und diktatorischer Maßnahmen zu bedienen um die ja eigentlich gute Sache der Kommunisten am Leben zu halten. Aufgrund von mangelnder Kompromissbereitschaft nahmen sich dann idealistische Leitfiguren wie Lenin oder Mao der Aufgabe an den Karren aus dem Dreck zu ziehen getreu dem Motto: "Wenn du willst das etwas gemacht wird, dann mach es selbst." Nach Bewältigung der Krisen verfielen diese Leitfiguren dann der Macht wie im vorherigen Punkt beschrieben oder nach ihrem Tod zerfiel das von ihnen getragene Gebilde dann wieder in seiner alten Probleme, wie es bei z.B. Tito in Jugoslawien war.


Die Kommunisten der heutigen Zeit müssen aus diesen Fehlern der Vergangenheit lernen und dürfen nicht zulassen, dass sie wieder passieren, wenn der Kommunismus wirklich eine Chance haben soll. Der Kommunismus darf nie wieder für eine Diktatur als Machterhalt dienen und muss seinen Werten um jeden Preis treu bleiben. Ein demokratischer Kommunismus ist nicht nur notwendig, er ist die einzig mögliche Form!

Der lange Krieg oder auch der revolutionäre Krieg

Film "Die Kinder der Seidenstrasse"

Als ich letztens auf der Video-Plattform Myvideo nach Filmen stöberte, bin ich auf diesen doch eher unscheinbaren Film gestoßen. Der Film von Roger Spottiswoode handelt über den britischen Kriegsjournalisten George Hoog (gespielt von Jonathan Rhys Meyers) der in das kürzlich von Japanern eingenommene Nanking fährt um über den heute als langer Krieg bezeichnete Konflikt zwischen den chinesischen Bürgerkriegsfraktionen und dem Japanischen Kaiserreich zu berichten, dabei erlebt er den von den Japanern verübten Völkermord an der chinesischen Bevölkerung hautnahe mit und dokumentiert diesen auf seiner Kamera. Als er aus der Stadt fliehen will, wird er von den Japanern gefasst und soll exekutiert werden. Der Partisanenkämpfer und Angehöriger der Kommunisten Jack Chen rettet Georg und zusammen fliehen sie aus der Stadt, wobei Georg aber schwer verletzt wird und nun von der Krankenschwester Lee Pearson und Jack zu einem Waisenhaus fern ab des Krieges geschickt. Ein Waisenhaus für Kriegswaisen.

Dieser Film offenbart, dass der Zweite Weltkrieg nicht erst mit Hitlers Einmarsch in Polen sondern schon viele Jahre früher anfing, als das nationalsozialistische Japanische Kaiserreich das vom Bürgerkrieg gebeutelte China überfiel und anfing den asiatischen Kontinent von Chinesen zu "säubern". Aber nicht nur das wird eindrucksvoll vor Augen geführt, sondern auch die Unausweichlichkeit des Zweiten Weltkrieges und das er schon hätte beendet werden können, bevor er zu dem Konflikt wurde als der er in unseren Geschichtsbüchern steht. Dabei fand ich die Szene wo George Lee erzählt das die Menschen in Großbritannien und in der USA versuchen die Normalität um jeden Preis aufrecht zu erhalten: "Krieg? Was für ein Krieg? Wir haben eine Wirtschaftskrise!" zitierte George einen US-Bürger.

Auch zeigt der Film die wahren Opfer und die unaussprechliche Brutalität des Krieges gegenüber Kindern die zu schnell zu Erwachsenen werden müssen. Wenn du dich als 14 Jähriger unter dem toten Körpern deiner Freunde und Verwandten verstecken musst um nicht von den Japanern hingerichtet zu werden, dann zerbricht etwas in dir und mich hat es unendlich traurig gemacht.

Angesichts dessen müssen wir uns fragen ob unser Verhalten in der momentanen Situation gerechtfertigt ist! Können wir wirklich auf die Straße gegen Flüchtlinge marschieren, während im Moment in mehr Ländern gekämpft wird als nach Ende des Zweiten Weltkrieges? Können wir es wirklich verantworten Ländern, die sich eines Vernichtungskrieges gegenüber sehen, alleine zu lassen und unsere dazu verglichenen, belanglosen Probleme in den Vordergrund schieben?
Diese Fragen gingen mir nach Ende dieses Filmes durch den Kopf und dass die Geschichte wahr ist macht das ganze nicht wirklich besser.

Deswegen mein Prädikat: Auch wenn der Film klar mehr zur Unterhaltung als zum Wachrütteln gemacht wurde, verfehlt er sein Ziel nicht und klärt in vielen Teilen auf indem er ungeschönt den schrecklichen Alltag des Krieges zeigt.

Das Staatssystem des utopischen Kommunismus III

Exekutive

Volkspolizei:
Die Volkspolizei ist eine Symbiose aus stehendem Heer und Polizei. Sie setzt die Interessen des Staates durch, schützt die Bürger des Staates und ist die erste Verteidigungslinie sollte der Staat angegriffen werden. Sie verwahrt und verwaltet die Waffen und sonstiges Kriegsgerät für das Volksheer bis dieses aktiviert wird. Die Volkspolizei besteht aus Bürgern, die vom Kommunalem Rat vorgeschlagen und vom Volk durch eine Wahl bestätigt wurden. Um als Kandidaten aufgestellt zu werden müssen sie eine entsprechende Grundausbildung besitzen und dürfen nicht schwerwiegend Vorbestraft sein. Durch die Wahl ist die Volkspolizei in erster Linie dem Volk gegenüber verantwortlich und kann Anweisungen eines Rates missachten sollten diese offensichtlich den Interessen des Volkes widersprechen. Die innere Struktur der Volkspolizei entspricht der einer Genossenschaft, d.h. Leiter und die Abläufe bei Einsätzen werden durch gleiche, gemeinschaftliche Wahlen bestimmt. Die einzelnen Volkspolizisten müssen jederzeit erkennbar sein, notfalls durch kennzeichnende Nummern um bei späteren Verfahren eine eindeutige Zuweisung vornehmen zu können.

Volksheer:
Das Volksheer bildet die inaktive Streitmacht des utopisch-kommunistischen Staates und wird mit dem Ausrufen des Kriegsrechtes aktiviert und mobilisiert. Wird es aktiviert gibt die Vollversammlung der Räte der Regionen einen Zahl an Soldaten vor die erreicht werden muss. Die einzelnen Räte der Regionen rekrutieren mit je nach Situation angemessenen Mitteln Soldaten um diese Zahl zu erfüllen oder zu übertreffen. Die Offiziere des Volksheeres werden vom Überregionalen Rat ausgebildet und dem Volksheer zur Verfügung gestellt, damit fällt die indirekte Befehlsgewalt dem Überregionalem Rat zu. Als Offiziere können Kommissare dienen, wobei dem Kommissariat die Ausbildung der Soldaten zufällt. Die Volkspolizei dient mit Ausrufung des Kriegsrechtes auch als Militärpolizei und wird mit dem Kommissariat vereint um Deserteure, Verräter und die Verteilung von Waffen und Ausrüstung zu organisieren. Das Volksheer muss in der Lage sein denn größten Teil seiner Ausrüstung, insbesonderen denn der nicht durch die zivile Produktion gedeckt werden kann, selbst herzustellen um das Volk möglichst nicht in die Kriegswirtschaft einzubeziehen. Die Offiziere und die Soldaten sollen auf einer gleichgestellten Ebene zusammenarbeiten und soweit wie es geht alles in gemeinsamen Sitzungen besprechen. Endet das Kriegsrecht wird das Volksheer umgehen wieder deaktiviert.

Das Kommissariat:
Das Kommissariat ist eine Organisation die weitgehend autonom agiert und über eigene Mittel verfügt. Sie umfasst alle Kommissare, ihre Angestellten und ihre Einrichtungen. Kommissare werden vom Überregionalem Rat eingesetzt und können jederzeit wieder abberufen werden. Die Kommissare wählen alle vier Jahre einen obersten Kommissar der mit der Verwaltung und der Betreuung des Kommissariats beauftragt ist. Das Kommissariat verteilt ihre Mittel unter den Kommissaren und setzt diese auf Fälle an. Das Kommissariat ist sowohl Verfassungsschutz als auch Geheimpolizei. Es soll die staatliche Ordnung gegen innere und äußere Feinde schützen, diese ergreifen, zur Anklage vor ein Volkstribunal bringen und dann den Strafvollzug durchführen. Das Kommissariat darf sich nur im Rahmen der Verfassung bewegen und ist nur dieser gegenüber verantwortet. Alle Handlungen innerhalb des Kommissariats und der Kommissare werden strengstens protokolliert und nach Abschluss der Öffentlichkeit preis gegeben. Fälschung dieser Protokolle, Machtmissbrauch oder Beihilfe zu einem dieser beiden vergehen müssen unter Todesstrafe stehen um denn höchst möglichsten Grad an Abschreckung zu erzielen.

Die Vollversammlung der Räte der Regionen:
Die Vollversammlung ist eine ständige Versammlung von Delegierten der einzelnen Regionen und vertritt den Staat und das Volk gegenüber dem Ausland. Sie kann Botschafter in andere Nationen entsenden und darf Verträge im Namen des Volkes aushandeln, sowie sich dem gesamten Spektrum der außenpolitischen Diplomatie bedienen. Sie kann außerdem mit 2/3-Mehrheiten über Krieg oder Frieden mit anderen Staaten entscheiden und darf das Kriegsrecht aussprechen. Das Kriegsrecht wird automatisch ausgesprochen, wenn sich der Staat im Krieg befindet oder die Vollversammlung entscheidet sich einstimmig dafür es in Notsituationen wie Naturkatastrophen auszurufen. Das Kriegsrecht kann sich dabei auf das gesamte Staatsgebiet oder eine Gruppe von Regionen beziehen. Das Kriegsrecht wird über eine einfache Mehrheit, dem Ende des Krieges oder einem Volksbegehren nichtig.

So damit wäre auch ein besonders heikles Thema geklärt. Die Exekutive wird besonders gerne genutzt um Machtmissbrauch auszuüben oder eine Diktatur zu errichten, deswegen ist eure Meinung hier besonders gefragt.

Wie gefällt euch die Aufteilung der Kompetenzbereiche? Wo seht ihr Möglichkeiten des Machtmissbrauches? Was muss vielleicht anders gemacht werden?

Freut sich auf eure Ideen,
Henning.

Unterstützendswert

Heute hab ich diesen Brief von Andy Martin auf Google+ gesehen und fand die Idee gut.

Was hältst du davon?

Liebe Wehrdienstleistende und Berufssoldaten, zunächst möchten wir unseren Respekt gegenüber eines jeden Bundeswehrsoldaten zum Ausdruck bringen. Für euren Dienst und die Bereitschaft euer Leben zu riskieren gebührt euch unsere Anerkennung. Gleichwohl muss betont werden, dass die Bundeswehr, die aktuell auf dem ganzen Planeten im Einsatz ist, auf schändlichste missbraucht wird.

Die Sicherheit Deutschlands wird nicht in Afghanistan, Libanon, Kosovo, Türkei, Usbekistan, Mali, Kongo, Sudan, Süd-Sudan, Tansania, Djibouti, Somalia, Seychellen, Westsahara und im Irak verteidigt. Die deutschen Soldaten werden vielmehr dazu missbraucht, die Handelswege der Amerikaner mit ihrem Leben abzusichern und Rückendeckung für die mörderischen Angriffskriege der USA zu leisten.

Euer Eid verpflichtet euch dazu, dass Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.Die gegenwärtigen Einsätze der Bundeswehr sind mit diesem Gelöbnis nicht zu vereinbaren.

Nun droht euch und uns noch ein schlimmerer Wahnsinn: Auf amerikanischen Befehl hin macht die NATO mobil gegen Russland. Immer mehr von euch sollen an die Ostgrenze des Bündnisses verlegt werden, um für die Ölkonzerne der USA und Großbritanniens in der Ukraine und in Russland zu töten – und zu sterben. Die deutsche Regierung unterstützt diesen Kriegskurs.

 Auch deutsche Medien rufen geschlossen dazu auf, dass Kriegsbeil heraus zu holen. Wollt ihr, wie eure Vorväter, auf den Schlachtfeldern an Wolga und Don verbluten - in einem sinnlosen Krieg?

Die Sanktionsspirale gegen Russland dreht sich immer schneller. Am Ende werden die Waffen sprechen. Noch aber ist Zeit, NEIN zu sagen! Deutschland kann den Frieden in Europa retten! Ja zur Landesverteidigung und zur Bundeswehr – Nein zur Droh- und Aggressionspolitik im Solde Washingtons.

Wir, das deutsche Volk, bitten euch daher eure Stimme gegen die verbrecherische deutsche Bundesregierung zu erheben und offen Widerstand zu leisten!

Die Bürger Deutschlands am 24. September 2014