Freitag, 17. Oktober 2014

Das Staatssystem des utopischen Kommunismus I

Kein System ohne Staat. Über dieses Satz kann Mensch sich streiten, aber eine grundlegende Wahrheit steckt in ihr drin. Wenn wir denn utopischen Kommunismus konstruieren wollen, müssen wir auch fragen wie: Wer herrscht über wenn? Wie wird geherrscht und der Herrschende bestimmt? Wie wird die Macht an wenn verteilt?

So schön die Idee der Anarchisten auch ist Herrschaft und damit einen Staat abzuschaffen um so Gleichheit für alle zu erschaffen, so irreal ist sie auch. Wir kommen nicht darum herum einen funktionierenden Staat zu erschaffen, indem die Macht in so viele Hände gelegt wird, dass ein Missbrauch unmöglich ist. Ein System gegenseitiger Kontrolle, also Volk kontrolliert Staat und andersherum, Legislative kontrolliert Judikative und andersherum etc. Der Staat muss sich den Menschen und sein Wohlbefinden als oberstes Ziel wählen und hier darf kein Unterschied zwischen den Menschen gemacht werden. Kein Mensch darf durch ein Gesetzt oder durch staatliche Organe diskriminiert oder benachteiligt werden. Der Staat muss zudem das Volk repräsentieren, also ein Spiegelbild seiner Meinung und Wünsche sein. Das Volk muss mit politischen Forderungen und der parteilichen Arbeit den Staat beeinflussen und der Staat muss mit Diskussion und Ansprüchen das Volk ideologisch bilden. D.h. Transparenz, politische Meinungsfreiheit, Freiheit der Person, Vereinsfreiheit und Versammlungsfreiheit müssen also Grundsätze des Staates sein. Die repressiven Mittel des Staates müssen auf ein Minimum reduziert werden um zum einen dem Anspruch des Pazifismus, als auch dem der Selbstständigkeit, also der Autonomie erfüllen. Staat und Wirtschaft müssen strikt voneinander getrennt werden, denn die Volksvertreter werden der Krankheit Wahlversprechen zum Opfer fallen, so wie wir es im Moment erleben. Desweiteren muss der Staat wehrhaft sein und sich gegen innere Feinde durchsetzen können.

Aus diesen Grundsätzen kann sich der Staat folgender maßen zusammensetzen:

Gibt es Fragen, Anregungen oder Kritik? Was denkst du sollte noch in den Staatsaufbau oder sollte eine Institution gestrichen werden?

Mit freundliche Grüßen,
Henning.

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