Das Staatssystem des utopischen Kommunismus II

Das Volk:
Als Volk verstehe ich jeden im Staatsgebiet lebenden Menschen. Das Volk beeinflusst Judikative, Exekutive und Legislative im Staat, es hat also mehr Kontrolle als jedes andere Staatsorgan. Die Kontrolle des Staates durch das Volk drückt sich durch regelmäßige, direkte, geheime und gleiche Wahlen aus, die alle Gewalten mit Personen besetzen. Das Volk wird auf verschiedene Regionen und in diesem wiederum auf Kommunen verteilt, was zum einen einen föderalen Charakter besitzt mit dem Machtmissbrauch vermieden werden soll, als auch den bürokratischen Aufwand besser verteilt und somit optimiert. Wählen dürfen alle Mitglieder des Volkes, die das 16 Lebensjahr vollendet haben und sich als Wähler in ihrer Kommune registriert haben. Das Volk kann jederzeit legislativ wirken, indem es mit Volksabstimmungen Gesetze erlässt oder verhindert. Das Volk kann jederzeit eine Neuwahl für bestimmte Instanzen veranlassen und so diese Instanz neu besetzen.

Legislative

Die Räte:
Die Legislative setzt sich hauptsächlich aus Räten zusammen, die sich um die staatlichen Angelegenheiten auf den verschiedensten Ebenen kümmern. Sie setzen sich aus einer minimalen Anzahl aus Personen zusammen, die alle das gleiche Stimmrecht besitzen. Sie werden direkt vom Volk, möglicherweise über Parteien, alle zwei Jahre in ihr Amt gewählt und sind nur ihrem Gewissen gegenüber Verantwortlich. Eine Fraktionsbildung gibt es nicht. Die Ratsmitglieder diskutieren über ihre Angelegenheiten gleichberechtigt an einem "runden Tisch". Ihre Sitzung wird von einem unabhängigen Moderator geleitet und von einem Protokollanten aufgezeichnet und anschließen mitsamt Abstimmungsergebnis und den Angaben wer wie gestimmt hat veröffentlicht. Die von einem Rat erlassenden Gesetze sind binden für alle im Bereich des Rates befindlichen Personen. Eine weitere Aufgabe der Räte ist es den über ihnen bzw. unter ihnen befindlichen Rat zu kontrollieren um die Einhaltung der Verfassung zu gewährleisten.

Der kommunale Rat:
Er wird von den in seiner Kommune registrierten Wählern gewählt. Er erlässt Gesetze auf kommunaler Ebene und regelt die amtlichen Abläufe, wie z.B. das beantragen eines Passes. Desweiteren muss der kommunale Rat alle jedes Jahre die Volkspolizei aufstellen, indem sie Kandidaten für die Rolle als Volkspolizist auf eine Liste stellen und diese müssen dann vom Volk über Wahl in ihrer Position bestätigt werden.

Der regionale Rat:
Er wird von den Menschen gewählt die in seinen ihm untergeordneten Kommunen registriert sind. Er bestimmt Gesetze auf regionaler Ebene, die dann für alle ihm untergeordneten Kommunen gelten und regelt Verwaltungsangelegenheiten, die für die Kapazitäten der kommunalen Räte zu groß sind oder weiterführende Informationen benötigen, die diese nicht haben. Desweiteren stellt er die Soldaten für ein Volksheer zur Verfügung sollte dieses ausgehoben werden. Die Soldaten sollen dabei aus Freiwilligen bestehen, kann aber die nötige Anzahl nicht erreicht werden, müssen eventuell weitere Soldaten mit Vergütungen gelockt werden oder wenn nichts anderes mehr geht zwangsverpflichtet werden. Der regionale Rat entsendet zu beginn seiner Periode einen Delegierten zur Vollversammlung der Räte der Regionen und kann diesen jederzeit wieder zurückziehen.

Der überregionale Rat:
Er wird von allen als Wähler im Staatsgebiet registrierten gewählt. Er ist in der Macht Gesetze zu erlassen, die für das gesamte Staatsgebiet gelten und Artikel in die Verfassung einfügen, streichen oder verändern, was dann aber eine einstimmige Entscheidung des Rates bedürfte.  Seine Aufgabe ist es die Verfassung zu schützen und die Ordnung des Staates bzw. die Sicherheit des Volkes sicher zu stellen. Um dies zu tun, ist er bevollmächtigt das Volksheer zu befehligen und seine Offiziere ein zu setzen. Desweiteren kann er Kommissare einsetzen und jederzeit wieder zurückziehen.

Was hältst du davon? Würdest du etwas mit reinnehmen, rausstreichen oder verändern?

Freut sich auf dein Kommentar,
Henning.