Das unmögliche ist geschafft! Die Koalition Rot-Rot-Grün ist durch und das rotere Rot sitzt dabei im Ministerpräsidentensessel. Bode Ramelow von der Links-Partei ist nun der Landesvater des Freistaates und dabei der erste Ministerpräsident der Linken überhaupt. Ein Meilenstein, doch was bedeutet er und was können wir von Ramelow erwarten?
Bedeutung
Über die Bedeutung kann ich hier nur mutmaßen, aber eine dürfte wohl klar sein: Ähnlich wie beim grün regierten Baden-Würtemberg dürfte dies wohl ein Zeichen setzen, nämlich das die Linke nicht nur als Machtbereicher, sondern auch Machtbeansprucher fungieren kann. Auch muss die Linke nun zum ersten mal die volle Verantwortung übernehmen, kann sich nicht hinter Koalitionsgebundenheiten verstecken, sondern muss beweisen, dass wenn sie die Hosen an hat, dann auch dementsprechend handeln kann. Auch hat die Linke nun endlich die Chance endlich die die Menschen zum schweigen zu bringen, die schon jetzt von einer SED-Diktatur 2.0 sprechen. Desweiteren kann die Linke nun sich als wirkliche antikapitalistische, marxistische Alternative zu präsentieren und dürfte damit sich vor die nächste Bundestagswahl ein Zeichen gesetzt haben: Rot-Rot-Grün im ganz großem Stil.
Erwartung
Wir können von Ramelow nicht die sozialistische Revolution erwarten von der uns die CDU und die bürgerliche, konservative Elite schon seit den Verhandlungen warnen. Was wir von ihm erwarten können ist ein stärkeres Vorgehen gehen Rassismus und Ausbeutung. Wenn Ramelow nun seinen Worten Taten sprechen lässt, dann werden rassistische Gesetze und der Abbau des Sozialstaates endlich gestoppt. Ein Schritt in diese Richtung hat Ramelow nun schon gemacht, denn ab sofort werden keine Abschiebungen mehr im Winter durchgeführt.
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